Autoleasing bei Privatinsolvenz

CbA Regelinsolvenzberatung hilft Ihnen bei Ihrer regulären Insolvenz und wickelt Ihre Insolvenz für Sie ab. Beim Autoleasing wird beispielsweise darauf geachtet, dass eine zumindest teilweise Deckung besteht.

übermäßige Verschuldung

Gemäss einer Schätzung sind zehn Prozentpunkte der Schweizer Haushalten um ein Vielfaches überschuldet. Auch 20 Prozentpunkte der privaten Haushalten sind mit den Steuerzahlungen im Verzug. Caritas Freiburg gibt in der Reihe Schuldnerberatung Tipps und Ratschläge: heute zum Thema Privatinsolvenz. Diese Zahlungsunfähigkeitserklärung mündet nach der Zustimmung des Richters in die Einleitung des Insolvenzverfahrens, d.h. in die Auflösung aller Pfändungen (einschließlich des Hauses) und aller Forderungen des Insolvenzverfahren.

Der Antrag auf Eröffnung eines Privatkonkurses ist jedoch nur unter gewissen Voraussetzungen möglich. Im Voraus muss der Zahlungspflichtige nachweisen, dass jede mögliche gütliche Einigung der Forderung auszuschließen ist. Darüber hinaus muss der Debitor dem Gericht nachweisen, dass der Haushalt nach dem Bankrott ausgewogen ist; der private Bankrott sollte in der Tat eine gute Grundlage für einen Neubeginn sein.

Schließlich muss der Debitor die Auszahlung eines Vorschusses auf die Kosten zwischen CHF 3500 und CHF 4000 im Freistaat Freiburg (CHF 6000 und CHF 7000 für ein Ehepaar) sicherstellen; im Falle eines Konkursverfahrens sind das Bundesgericht und die Betreibungsstelle zu konsultieren; ausserdem sind mehrere Publikationen im Kantons- und im Schweizer Bürgermeisteramtsblatt obligatorisch.

Der Vorteil eines privaten Konkurses besteht insbesondere darin, dass die dringenden Einzelkonkurse abgeschafft, die Pfändungen der Löhne gestoppt und der Lebensstil im täglichen Leben erhöht wird. Auch wenn der Debitor bei einer Lohnbeschlagnahme nur das strenge Unterhaltsminimum hat und seine aktuellen Abgaben nicht mehr zahlen kann, bietet ihm ein privater Konkurs einen verbesserten Schutz: Um "zu neuen Vermögenswerten zu kommen", kann der Debitor einen höheren Anteil an aktuellen Haushaltausgaben und aktuellen Abgaben in die Kalkulation des Unterhaltsminimums aufnehmen.

Inspektionsreform: Die Veränderungen auf einen Blick

Als Bilanzstichtag galt der Tag des Inkrafttretens des 1. Juni 2014. Bisher verzichteten die Debitoren immer nach sechs Jahren auf ihre Verpflichtungen. Dies betrifft insbesondere Insolvenzschuldner, die vor dem neuen Zeitpunkt des Inkrafttretens einen Insolvenzantrag gestellt haben. Im Falle einer nach fünf Jahren erfolgten Rückstandsentschädigung hat der Debitor die Prozesskosten in diesem Zeitabschnitt zu tragen. "Der neue Fünfjahreszeitraum bezieht sich nur auf neue Konkursverfahren, die zum Jahreswechsel 2014 beantragt wurden und werden", erläutert Carlo Wahrmann, Leiterin der Schuldnerberatung der Caritas in der Großen Hampt.

Gleichwohl berät der Schuldenberater die vor Ablauf der Frist in die Zahlungsunfähigkeit geratenen Betreffenden, die Prozesskosten nach Möglichkei zu übernehmen. Laut Wahrmann können diese auch nach der Gewährung der Restlaufzeit bis zu weiteren vier Jahren bei den Debitoren einziehen. Der nach drei Jahren erfolgende Schuldenerlass hingegen schreibt vor, dass die Debitoren 35 Prozentpunkte der Schulden gegenüber den Kreditoren tilgen und die gesamte Prozesskosten tragen.

Ist dies den Schuldnern nicht möglich, wird die Schuld nach einer Zeit des guten Verhaltens nach sechs Jahren erlassen. Diese dreijährige Regel findet nur auf die nach dem Stichtag des Verfahrens am 31. Dezember 2014 beantragten Anträge Anwendung. "Bisher wurden unter anderem Ansprüche aus einer vorsätzlichen Straftat, Bußgelder und Verwaltungsstrafen von der Restriktion der Schuldentilgung ausgeschlossen. Darüber hinaus bestehen nun Ansprüche aus Unterhalts- und Steuerrückständen, wenn der Debitor wegen einer Steuerdelikt eskaliert ist.

Die Debitoren müssen eine vernünftige Erwerbsarbeit leisten. Wenn die Debitoren erwerbslos sind, müssen sie einen Arbeitsplatz suchen und dürfen keine unangemessene Aktivität abweisen. Weigern sich die Debitoren, zu arbeiten, kann die Entlastung der Restschuld verweigert werden. Nach Ansicht der Konsumentenzentrale Berlin bedeutet das neue Gesetz, dass die Kaufverpflichtung bereits im Insolvenzverfahren auftritt.

Jeder Debitor kann dies für sich in Anspruch nehmen, wenn er mit den Kreditoren die Rückzahlungsmodalitäten vereinbart. Laut "Welt" trifft dies jedoch nur zu, wenn der Tarif niemanden gegenüber dem planlosen Vorgehen diskriminiert. Nach Angaben des Versicherers Aarg wird in der neuen Regelung aber auch festgehalten, dass "die eingesparte Partizipation eine Höchstgrenze von vier Netto-Kaltmieten oder höchstens 2000 EUR nicht überschreitet.

"Mit der Beschränkung soll vermieden werden, dass Debitoren "einen grösseren Teil ihres Vermö gens als Genossenschaftsvermögen in insolvenzsicherer Weise anlegen". Damit sollen "die Rechte der Kreditgeber gestärkt werden, deren Ausübung bisher schwierig war", so Andreas W. S. W. Re. S. P. Bolt. Beispielsweise wurde die Befreiung von Restschuld oft gewährt, obwohl es Ablehnungsgründe gab. "Es war schon immer so, dass die Kreditgeber die Ablehnung der Entlastung der Restschuld erhalten können.

Zwei wesentliche neue Gebiete wurden hinzugefügt: a) Unterhaltsverschuldung, die entstand, obwohl der Debitor zwar Einkünfte hatte, aber dennoch keinen Unterhaltsbeitrag leistete (Stichpunkt: bewusst nicht gewährte Unterhaltsleistung), und b) hinterzogene und mit einer Steuervergehen verbundene Abgaben, zum Beispiel Steuerbetrug oder Schmuggel", sagt Wahrmann. Es bleibt abzuwarten, auf wie viele überschuldete Menschen in Deutschland von der neuen Regelung aufkommen.

"Man kann nur schwer abschätzen, wie viele überschuldete Menschen in der Lage sein werden, die Vorteile dieser neuen Regelung zu nutzen. Die meisten Debitoren in den Berliner Innenstädten haben kein Auskommen. Es gibt in der Regelfall kein Pfändungsbeschluss und kein Vermögens. Vielleicht verdient aber auch noch jemand ein pfändungsfähiges Gehalt oder vererbt im Laufe der fünf oder sechs Jahre ein bestimmtes Kapital.

In diesem Bericht schildert sie ihre Erfahrung mit der Privatinsolvenz und fördert die Erblasser.