Kredit mit Betreibung

ch den Handschutz. Consultant: Die Schuld aus dem Darlehen für sie.

AFR - BGE 72 IV 121

Intention unrechtmässiger Anreicherung; mögliche Intention genügt (Erw. 3). Elf Mal wird A. Schmid wegen Betrugs und Diebstahl verurteilt, hauptsächlich

1944 übersiedelte er nach Basel. In der Zeit von Juni bis September 1944 gab es dort mehrere Hinrichtungen gegen ihn für zusammen Fr. 734. 80 hängig.

Der Kredit A.G. stützte sich auf seine Rückmeldungen und gewährte daher am 5. Juni 1944 bis einschließlich 4. Juni 1945 in monatlichen Raten rückzahlbares Der Kredit A.G. stützte sich auf seine Rückmeldungen und gewährte deshalb am 5. August 1944 bis einschließlich 4. August 1945 in monatlichen Raten rückzahlbares Kredite von CHF 200 - was er nach Wissen seines assetsgensverhältnisse hätte nicht tat. Das Kreditdarlehen vertragsgemäss zurück hat Schmid nicht bezahlt. Der Inkasso, dem er durch einen Gesetzesvorschlag, führte, widersprach, zu einer vorläufigen Verlustbescheinigung.

Schmid wandte sich am 5. Dezember 1944 für ein Kredit von CHF 220 an die baslerische Landesbank, indem er ein Formblatt ausfüllte ausfüllte, auf dem er wahrheitsgemäße Angaben machte. Der Kredit wurde am 5. Juli 1944 von der Hausbank gewährte gewährt. Wenn Schmid die Sache ehrlich sagte, hätte, würde, haben sie ihm das Kapital nicht ausbezahlt.

Sie hat sich verpflichtet, sie bis Ende des Monats Februar 1945 in halbjährlichen Raten unter zurückzuzahlen zu zahlen, hat aber Gläubigerin im Rahmen des von ihr am Donnerstag, den dritten 5. 1945, gegen ihn eingeleiteten Strafrechtsverfahrens nur zufrieden gestellt.

Die Berufungsinstanz, an die Schmid die Sache verwiesen hat, bestätigte dieses Gericht hat am 11. Juli 1946 unter Bezugnahme auf die Seiten tatsächlichen und Ausführungen in der ersten Rechtsinstanz entschieden. C. führung, the Schädigung and the intention unrechtmässiger enrichment. Wie er sah, dass die Baseler Bank den selben Willen hatte, sah er daran, dass sie von ihm eine "ehrenamtliche" Erklärung einforderte.

Bei der falschen Antwort auf die Frage über legte das Bestehen von Strafverfahren, Schadenersatzzertifikaten, Forderungen und der Werthaltigkeit der Möbel eine Vorausspiegelung von Fakten fest. Die Beschwerdeführer hat daher das Darlehen A.G. und die baslerkantonale Bank irregeführt in betrügerischer Absicht aufgenommen.

So ist es also für die Tatsache des Betrugs unerheblich, dass die Beschwerdeführer schließlich während aus dem Strafverfahren doch die eine Verschuldung vollständig, die andere zum Teil erloschen ist. Die Beschwerdeführer leugnet die Anschaffung unrechtmässiger Anreicherung, weil er von vornherein die beiden Kredite zurückzubezahlen im Auge hatte. In diesem Projekt wird jedoch der Missbrauch nicht ausgeschlossen, wenn die Täter im Moment der Handlung weiß, dass es ein bloßer Wille bleibt, den sie nicht in der Lage sein wird. erfüllen zeitnah.

Durch die Begehung der Handlung trotz dieses Wissen, genehmigt er die damit verbundene Anreicherung für ihm. Die einzig mögliche Absicht der Anreicherung (BGE 69 IV 80) ist gleich der gewissen Weitsicht und der unmittelbaren Absicht dieser Anreicherung. Es ist dann vorhanden, wenn die Täter die Möglichkeit der Erweiterung bewußt ist und er es für der Falle, daß sie stattfindet, genehmigt.

Bei der Betrügerei durch Kreditaufnahme muss dem Bürger also die Möglichkeit bewußt gewesen sein, dass er das Kredit nicht fristgerecht erhalten wird zurückbezahlen, und er muss diesen Misserfolg gewollt haben für der Vorfall ist. Die Willensbekundung kann bestätigt werden, wenn das Wissen um die Möglichkeit des Erfolgs der einzigste Hinweis ist, nur wenn Täter der Eingang des Erfolgs wie so wohl aufdrängte ist, dass sein Wirken vernünftigerweise nicht anders interpretiert werden kann als die Bestätigung des Erfolgs (BGE 69 IV 80).

Durch die Beschwerdeführer wurden die Kredite doch aufgenommen und das verzehrte Kapital für sein persönliches Bedürfnisse, es wollte die Anreicherung für den Falls, dass es auftritt.