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Kretschmanns Kritiker im Disput um Ausbildungsfinanzierung

Die Bundesregierung hat Ländern viel Geldmittel zugesagt für die Rezeption von Schulbeständen. Für Winfried Kretschmann (Grüne) hat im Bundestag für seine Stellungnahme zur angestrebten Reformierung der Bildungsförderung in Deutschland heftige Kritiken geäußert. In Stuttgart haben die beiden Unionsfraktionen von SPD und FDP Kretschmann am kommenden Donnerstag aufgefordert, die geplante Grundgesetzänderung im Deutschen Bundestag nicht zu unterlaufen.

Kretschmann dagegen empfing Unterstützung von den schwarzen Regierungsparteien grün und auch von der AfD, die alle vor einem zunehmenden Einfluss des Staates auf die Schulpolitik von Bundesländer gewarnt haben. Die Föderation stellte die Ländern von Geldern in Milliardenhöhe für zur Verfügung die sich die Digitalisierung der einzelnen Akademien in den Sinn macht. Die Kretschmannsche Landesregierung will die Grundgesetzänderung zurückweisen und schaut nach Verbündeten, um das Projekt im Länderkammer zu unterdrücken.

hält auch Baden Württemberg die Finanz Unterstützung des Verbandes für notwendig. Der Kretschmann bemüht sich jedoch darum, dass die Bundesländer einen höheren Prozentsatz aus den mit dem Verband vereinbarten Gemeinschaftssteuern erhält. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch sagte, es wäre tödlich, wenn die Staatsregierung Schüler und die im Digitalisierungsprozess befindlichen Schulgebäude unter einem verfassungsmäßigen Vorwand von Gründen aufgeben würde.

Kretschmann beschuldigte er, Horrorbilder an die Wände gemalt zu haben. "â??Bildung ist Sache des Staates und wird auch Sache der Länder sein Es wÃ?chst das Bewusstwerden, dass Länder und die Gemeinden mit der UnterstÃ??tzung der Demokratisierung der ZÃ??ge der ZÃ? Kretschmann für habe auch in seiner eigenen Bundesfraktion und Fraktion keine Mehrheitsbeteiligung.

FDP-Fraktionsvorsitzender Hans Ulrich Rülke sagte, bei der vorgesehenen Grundgesetzänderung wird angegeben, dass das Kapital vom Verband tatsächlich in die Ausbildung fließt. Der Länder konnte das Geldbeträge dann nur noch in andere Sortimente investieren - und das ist richtig so. Damit einher ging kein Kompetenzverlust seitens Länder .