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Fremdwährungsdarlehen
Darlehen in Fremdwährung"Laut dem Beschluss des Landgerichtes Frankfurt übernimmt der Konsument nach erfolgreichem Rücktritt eines Fremdwährungskredits das Kursrisiko nicht, wenn die Hausbank ihm den Kredit in EUR bezahlt hat. Dieses Währungsrisiko bleibt dann bei der Hausbank, auch wenn eine vertragliche Vereinbarung getroffen wurde, dass das Kreditvolumen z.B. in CHF zurückgezahlt werden soll.
Angesichts des erhöhten Wechselkurses des Frankens ist dies eine gewaltige Einsparung für den Verbraucher", erläutert Michael Staudenmayer, auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierter Anwalt aus Stuttgart. Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte der Kreditnehmer in den Jahren 2004 und 2007 zwei Fremdwährungskredite in Höhe von 620.000 EUR aufgenommen und seinen Rücktritt im Jahr 2015 angekündigt.
Nach Ansicht des Landgerichts Frankfurt am Main war der Widerspruch rechtskräftig, weil die BayernLB falsche Widerspruchsanweisungen benutzt hatte. Mit dem Wort "frühestens" wurde der Kreditnehmer nicht klar über den Anfang der Widerspruchsfrist informiert, so dass der Widerspruch noch Jahre nach Abschluss stattfinden konnte. Die Darlehensnehmerin erhielt Kredite in Höhe von 620 000 EUR, die sie an die Hausbank zurückzuzahlen hat.
Die Darlehen waren zwar in Fremdwährung, lauten aber nicht auf CHF. Ausschlaggebend war, dass die Ausschüttung an den Kreditnehmer in EUR erfolgte und nur dies für die Rückgabepflicht ausschlaggebend war. Nach Ansicht des Gerichts ist die Tatsache, dass der Konsument bei Fremdwährungsdarlehen absichtlich Währungsrisiken eingegangen ist, irrelevant.
Durch den erfolgten Rückruf sind die vertragsgemäßen Risikoallokationen ausgelaufen. Dies bedeutet, dass der Konsument den Kredit in EUR zurÃ? Sie machte deutlich, dass es keinen Grund gibt, warum Kreditverträge mit Währungsrisiken nicht auch als Verbraucherkredite betrachtet werden sollten. Hat der Konsument mit Vertragsabschluss Währungsrisiken eingegangen, so ist diese durch den gelungenen Rücktritt ungültig geworden.
Aufgrund der Auszahlung des Darlehens in EUR musste der Darlehensbetrag nur in EUR zurückgezahlt werden. "Viele Konsumenten sind aufgrund der Wertsteigerung des Frankens mit Fremdwährungsdarlehen in Bedrängnis gekommen. Er kann überprüfen und überprüfen lasen, ob er durch Rücknahme einen vorteilhaften Austritt aus dem Vertrag ohne Währungsrisiko erzielen kann", sagt Staudenmayer.
Zudem sind die Kreditinstitute bei der Gewährung von Fremdwährungskrediten zu umfassenden Informationen über das Wechselkursrisiko angehalten. Andernfalls kann eine Bestimmung, die den Konsument zur Rückzahlung des Kredits in Fremdwährung zwingt, ineffizient sein.