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Grünes in Erfurt ist gestorben (neue

Die Tatsache, dass diese Problematik sogar im Vordergrund steht, obwohl das Versagen von Rot-Rot-Grün im Rat der Stadt Erfurt in erster Linie eine Sache der Kommunalpolitik ist, hat viel mit der Entstehung dieses Zusammenschlusses in der Geschichte, mit den Beteiligten und letztlich mit der Weise zu tun, wie das Zusammenschluss zu seinem Tod kam.

Bereits im Erfurter Stadthaus machte die rot-rot-grüne Koalition eine handfeste Weichenstellung, denn eine solche Koalition auf Länderebene in Thüringen und auch in anderen Ländern war nur der Traum einiger Beamter. Außerdem funktionierte dieses Bunde nicht unter irgendeinem Bürgermeister, sondern unter Andreas Bausewein, der 2014 den Vorsitz der Thüringischen SPD übernahm; mehr oder weniger gegen seinen Wunsch, denn Bausewein - seit seinem Ausscheiden aus dem Parteiprogramm im Jahr 2017 noch klarer als in der Vormonat - ist ein Lokalpolitiker mit Herz und Verstand.

Doch gerade unter diesem sozialdemokratischen Rot-Rot-Grün ist in Erfurt gerade verstorben, denn Bausewein nicht nur, sondern vor allem die Gruenen haben einen personellen Wunsch nicht erhört. Anstatt der früheren Wirtschaftsabteilungsleiterin und Green Cathrin Katharina Hoyer eine Neuwahl zu empfehlen, bevorzugte Bausewein Tobias Knoblich, den früheren Stadtplaner. Endlich wählte ihn der Gemeinderat Ende Oktober; natürlich ohne dass die rot-rot-grüne Koalition einstimmig zugestimmt hätte.

Schließlich hatten die Gruenen letztendlich bis zum Schluss auf die Neuwahl von Hoyer gewettet. Die Frustration ist bei den Erfurter Grünern so groß, dass sie sich mittlerweile gar in der Öffentlichkeit dafür entschuldigen, dass sie die Neuwahl des Baustoffweins zum Bürgermeister zu Beginn des Jahres 2018 mittragen. Zurück zur Ausgangsfrage: Was heißt das Ende von rot-rot-grün in Erfurt für rot-rot-grün in Thüringen?

Seit Tagen versuchen diejenigen, die für das Buendnis nationale Politik betreiben, die Beantwortung dieser Fragen so wenig spektakulär wie möglich zu gestalten. Auch bei den Gruenen. Tatsächlich gibt es aber keine unmittelbaren Effekte auf die Staatspolitik. Danach zieht sie noch ein wenig mehr gegenausewein an:....: Denkt er so wenig an Rot-Rot-Grün, wie er es jetzt bewiesen hat, dann ist es nur richtig, dass er nicht mehr der Chef der thüringischen SPD ist, sagt sie.

Aber die Erfurter Städtepolitik und die Thüringer Staatspolitik sind wohl doch nicht ganz so weit auseinander. Denn die Ablehnung des Baustoffweins von Rot-Rot-Grün veranschaulicht etwas, was Bauswein in seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender immer wieder klargestellt hat. Was ist ein Geisteszustand, der in der Gruppe, in der der Baustahl noch viele Follower hat, noch existiert?

Rot-Rot-Grün, hatte Bausewein in der vergangenen Zeit verkündet, sei aus seiner Perspektive vor allem eine kraftpolitische Möglichkeit für die SPD, aus der Babylonier-Kapsel bei der CDU auszubrechen. Dass solche Äußerungen sehr ernst gemeint waren, beweist die Tatsache, dass er in Erfurt kaltblutend Rot-Rot-Grün versterben ließ.

Zur Landespolitik gehört, dass die Thüringer Gruenen auch nach der Bundestagswahl die rot-rot-grüne Variante bevorzugen, aber auch eine offene Regierungskoalition mit der CDU unterhalten. Auf die erste Frage antwortet man also: Die Erfurter zeigen, dass Rot-Rot-Grün, wie alle Bündnisse, vor allem ein Bündnis des Komforts ist.