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GutschriftsfahrzeugSchadenersatz für den Kauf eines Mercedes Vito
Der Mercedes hat einem Erwerber eines Mercedes Vito 114 CDI den Anschaffungspreis abzüglich einer Nutzungsvergütung für die zurückgelegten Fahrleistungen zu ersetzen. Dies hat das Hanauer Landesgericht mit Beschluss vom 9. Mai 2018 beschlossen, der noch nicht rechtskräftig ist (Az.: 9 O 76/18). Die Klage wurde von einem Erwerber erhoben, der im Jahr 2016 einen Mercedes Vito 114 CDI mit der Schadstoffklasse 6 als neues Auto erworben hatte.
Das Motorsteuerungsprogramm erfasst, ob sich das Fahrzeug in einer Testsituation gerade im Einsatz ist und emittiert dann weniger Stickoxide. Dagegen werden im Normalverkehr die für die Einordnung in die Abgasstufe nach der Norm E 6 erforderlichen Stickoxidgrenzwerte nicht einhalten. Die Klägerin hat daher die Rückerstattung des Verkaufspreises abzüglich der Nutzungsgebühr verlangt.
Der Klägerin wurde vom Hanauer Landesgericht ein Schadenersatz zugesprochen. Angestellte der Daimler AG hatten das Fahrzeug so ausgelegt, dass der Antrieb in einer Testsituation nur die Grenzen der Abgasstufe 6 für Stickoxidemissionen erfüllte. Somit wurde der Antragstellerin in einer Art und Weise geschadet, die den anerkannten moralischen Grundsätzen widerspricht. Das ist jedoch nicht der Normalfall, wenn die Stickoxidemissionen unter Normalbetrieb die gesetzlich vorgeschriebenen Werte um ein Mehrfaches übersteigen.
Man kann davon ausgehen, dass der Antragsteller, wie der angemessene durchschnittliche Käufer, das Fahrzeug nicht erworben hätte, wenn die tatsächlichen Abgasemissionswerte bekannt gewesen wären. Folglich kann der Anmelder beantragen, in die gleiche Position gebracht zu werden, als ob er den Verkaufsvertrag nie abgeschlossen hätte. Dies bedeutet, dass er das Fahrzeug rückgeben und die Rückerstattung des Anschaffungspreises abzüglich der Benutzungsentschädigung fordern kann.
"Ebenso wie das Bezirksgericht Hanau argumentierten auch viele Gerichtshöfe bereits im VW-Abgasskandal und verurteilten VW wegen eines vorsätzlichen sittenwidrigen Schadens an der Schadenersatzleistung. Mercedes muss auch im Auftrag des Kraftfahrt-Bundesamtes aufgrund einer Abschaltvorrichtung bei der Rauchgasreinigung viele Dieselfahrzeuge abrufen.
In der Reitnau AG schwebt das Fahrzeug aus der Kurvenfahrt.
In der Reitnau AG verließ am kommenden Wochenende ein junger Fahrer mit seinem Fahrzeug in einer Biegung die Straße und stürzte auf eine Gebäude. Die Reitnau AG. Nach Angaben der Polizei konnten sich am vergangenen Wochenende alle vier Personen aus dem auf dem Autodach liegendem Fahrzeug ausziehen. Die Schäden am Fahrzeug und an Gebäude können noch nicht exakt quantifiziert werden.
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