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Weshalb wurde Anis Amri nicht im Hochsommer 2016 verhaftet?

Die Tunesierin Anis Amri hätte bis längstens 2016 in Berlin verhaftet werden sollen. Dies ist eines der Resultate von zwei Jahren der politischen Klärung nach dem Angriff auf den Berliner Christkindlmarkt am vergangenen Wochenende: Amri fuhr an diesem Tag vermutlich mit einem Lkw zum breitscheider Platz, brachte zwölf Menschen um und verletze zehn Menschen.

Es fand am Freitag, den 13. Juni 2016 in Berlin statt. Damals war Amri ein Jahr lang in Deutschland gewesen. So hatte er sich in Nordrhein-Westfalen und Berlin unter unterschiedlichen Bezeichnungen als Asylsuchender registriert. Er fuhr immer wieder hin und her und blieb in Hildesheim, in Emmerich, Dortmund, Duisburg, aber meistens in Berlin.

Ein Mitarbeiter des Landeskriminalamtes (LKA) Nordrhein-Westfalen (NRW) sagte später dem Ermittlungsausschuss in Berlin, er sei so aktiv und zielgerichtet gewesen, dass sie den Eindruck hätten, dass der von ihnen beobachtete Mann ein Informant einer Sicherheitsfirma sei. Amri hatte überall Menschen versammelt. Auf jeden Fall war der 23-Jährige im Hochsommer 2016 unter der Aufsicht mehrerer Autoritäten.

Die Düsseldorfer Landeskriminalamt hatte eine besondere Untersuchungskommission zu der Frage aufgestellt. Beim Berliner Lungenkrankenhaus kümmert sich eine Staatssicherheitskommission um den tunesischen Staat. Auch in der GTAZ, in der alle Bundesamtes für Verfassungsschutz, die Landeskriminalämter und das Bundeskriminalamt, die Staatsanwaltschaft und das Bundesministerium für Zuwanderung und Vertriebene zusammen arbeiten, war keine so genannte "islamistische Bedrohung" häufiger ein Themenschwerpunkt als Anis Ahmadi.

Er war Ende May 2016 abgewiesen worden, musste das Land verlassen, wurde aber in Deutschland bis Mitte April duldet. Immerhin haben die Kriminalpolizei behörden von NRW und Berlin sein Handy weiter abgehört. Nach der Abweisung des Asylantrags wurden auch die Staatszahlungen ausgesetzt.

Er hatte Mittäter. Nach dem Angriff im Dez. 2016 haben mehrere LKA-Funktionäre diesen Fund im Jänner 2017 in eine geschwächte Fassung gebracht, wonach sie nur " vielleicht den kleinsten Handel mit Betäubungsmitteln " betreiben hatten. Die abgeschwächten Ergebnisse wurden am gestrigen Tag rückwirkend datiert und am gestrigen Tag in die Unterlagen eingeschmuggelt.

Bis in den Monat Juni 2016 zurück und das umfassende Wissen der diversen Autoritäten über den tunesischen Anis Amri, als er zusammen mit drei Mittätern in den späten Vormittagsstunden des 21. Juni 2016 drei weitere arabische Länder angriff. Jeweils vier Spieler, darunter Amri, gegenüber drei Angreifern. Der Amri selbst soll mit einem so genannten Ziegelhammer aus Kautschuk geschlagen haben.

Auf jeden Fall wurde auch der Namen Anis Ammri bestimmt - ein altbekannter Bekanntschaft des LA. Aufgrund der Tatsache, dass er zu den am Verbrechen beteiligten Personen gehörte, die seit langem als "islamistische Bedrohung" landesweit beobachtet wurden und sich seit einiger Zeit auch mit dem illegalen Handel mit organisiertem Drogenmissbrauch beschäftigten, fand in Berlin ein Gesprächstermin auf höchstem Untersuchungsniveau statt. Auf dem Gelände des Bundeskriminalamtes haben sich am 16. Mai 2016 fünf Detektive mit dem stellvertretenden Chef der Staatsanwaltschaft Berlin, dem für die operativen Geschäfte der Bundesbehörde zuständigen Generalstaatsanwalt Dirk Feuerberg, getroffen.

Man wollte besprechen, wie man mit dem gefürchteten tunesischen Amerikaner am besten umgeht. Vielmehr soll er den Vorschlag gemacht haben, die Staatssicherheit von der Firma zu entziehen und einen Drogenbeauftragten für sich zu haben, der sich dann um das Drogengeschäft der tunesischen Regierung kümmert. Es ist noch nicht klar, wer sich von nun an um Dr. H. Amri kümmerte?

"Unter den LKA-Funktionären, die an der Sitzung am 19. September 2016 teilgenommen haben, befand sich auch einer, der an den Manipulationen der Akten im Fall der Firma Ami nach dem Angriff im Jänner 2017 teilgenommen hatte. Aus einem bizarren Grund: Eine Bestrafung zugunsten von Anri kam nicht in Frage, denn Anri war damals schon gestorben.

Es lautet wie eine zusätzliche Begründung: "Selbst wenn ein gerichtlicher Haftbefehl[gegen Amri] erlassen worden wäre, kann nicht mit der notwendigen Gewissheit nachgewiesen werden, dass er bis zum Angriff am 18. Mai 2016 wirklich verhaftet worden war. "Wurde die Staatssicherheit wirklich von der Firma Abzug gemacht und wenn ja, warum?

Der Chef der Staatssicherheitskommission, der gegen ihn ermittelt hat, hat im vergangenen Jahr vor dem Berliner Ermittlungsausschuss eine beachtenswerte Erklärung abgegeben, die Konsequenzen haben sollte. Die Zeugin "C-1" war auch bei der Sitzung am 19. April 2016 mit dem Repräsentanten der Staatsanwaltschaft anwesend. Er behauptet auch, die Ansicht eingenommen zu haben, dass Anri von der Strasse genommen werden sollte und dass ein Haftbefehl eingeholt werden sollte.

Zuerst erläuterte er, warum dies nicht mit dem geheimen Ausspruch geschah: "Wir waren bestrebt, uns aus Amris Sichtweise als Staatsschützer auszubleiben. "Sollte man sich daher nicht mehr mit der Staatssicherheit befassen, weil die Möglichkeit besteht, dass ein Informant auf andere Weise aufgedeckt werden könnte? Also muss es eine Informationsquelle gewesen sein, die in engem Zusammenhang mit der Firma war.

Gab es diese Ursache vielleicht für den vierten Agenten in der Novoline Bar im Juni 2016? Unterstützt wird der Vorwurf durch Informationen aus Strafverfolgungskreisen, dass der vermeintlich fremde vierte Mann mit "verdeckten Maßnahmen" in Verbindung gebracht wurde. Angesichts dieser ersten Quellenangabe gab der Chef des Bundeskartellamtes, Christian Steiof, wenige Woche später in einer nicht-öffentlichen Versammlung des Berliner Ermittlungsausschusses zu, dass seine Autorität in der Nähe von Binri insgesammt drei Herkunftsquellen aufgestellt habe.

Erst 2017 nach dem Angriff auf den breitscheidischen Platz, den einer der Stecher, Anis Ammri, begangen haben soll, hat sich dies geändert. Außerdem wäre Anis Ammri zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Hatte er die Rolle des Messers und Hauptschuldigen gespielt? Er sagte, der Messermann sei nicht Abelmontasser H., sondern Anis Ami. H. wollte einfach nur das Schwert aus Amris Händen ziehen.

Hatte er den Messerhelden und Hauptschuldigen gespielt? Plötzlich öffnet die Fragestellung ein eigenes Szenario: Wurde im Hochsommer 2016 kein strafrechtliches Verfahren gegen die drei bekannt gewordenen Täter zum Schutz ihrer oder einer von ihnen angestrengt? Soll auch Abschied von Abschied von Amri genommen werden? Hat das Gespräch zwischen dem Bundeskartellamt und der Staatsanwaltschaft im Aug. 2016 daher zu keinem Resultat gekommen?

Wenn das der Fall war, warum sollte er dann nicht für die Rettung von Ami sorgen? Bemerkenswert ist, dass eine Parallelität zum polizeilichen Vorgehen mit den Tätern und seinen Drogendealen zu erkennen ist. Sollen alle an dem Verbrechen Beteiligte geschont werden, um eine V-Person - den vierten Mann - zu beschützen? Die Äußerung von Ali D., daß es sich bei der Person um den Hauptstraftäter handelte, war für den Untersuchungsausschuß nicht von Belang, da der straffällige Hauptstraftäter Abelmontasser H. ein Eingeständnis gemacht hatte.

Auch der Bundestag hat nach der PUA des Repräsentantenhauses den Zeuginnen Ali D. zur Rede gestellt und auch auf den Zeuginnen Abelmontasser H. verzichtet. Die Erzählung von seinem vermeintlichen Geständnis lautet jedoch in den Prozessakten etwas anders. In der Tat hatte er die Tat im ersten Verfahren vor dem Landgericht zugegeben. Er hatte ein großes Schwert genommen und versuchte, zu verhindern, dass er es in die Hände bekam.

Er habe die Tat nur deshalb eingestanden, weil ihm die Generalstaatsanwaltschaft geboten habe, seiner Deportation zustimmen zu können, wenn er im Gegenzug gestehen habe. In der Tat wurde im ersten Verfahren die Frage der Abschiebemöglichkeit für den Beschuldigten diskutiert, wie aus dem Gerichtsurteil ersichtlich ist. Trotzdem: Was ist am Armaturenbrett in Neukölln am 12. Juni 2016 passiert und wer waren die Teilnehmer?

Gibt es ein Angebot: Deportation gegen Beichte? Damals, im Juni 2016, war jedoch eine Persönlichkeit zugegen, die dem Landeskriminalamt Berlin aus dem Gebiet der Organisierten Kriminellen (OK) gut bekannt sein sollte: Ali Abou Ch., der zu einem mächtigen maurischen Klan in Berlin mitwirkt. Der Amri war im Besitze einer Waffe, mit der er angeblich den in Polen lebenden Spediteur angeschossen haben soll, dessen Lkw er gestohlen und in ein Werkzeug der Kriminellen verwandelt hat.

Wo Amri es her hat, wissen wir noch nicht.