Darlehn

.. XII. 788. 165. Der Herausgeber des Chirographen, der das Darlehen nicht erhalten hat,.... nur durch die tatsächliche Nutzung des Vertrages in ein Darlehen umgewandelt werden. Die erneute Zahlung schliesst die Exception non numeratae peecuniae nicht aus. XII. 787. 155. Welche Auswirkungen hat der tatsächliche Verzicht auf diesen Einwand?

Rückzahlungsfrist auf Darlehen.

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§ VIII. DV-BEG, Darlehen für den hinterbliebenen Ehepartner und die Kleinkinder

Persönlichkeiten, deren Beziehung zur Person der Verfolgung die Rechtswirkung einer rechtlichen Trauung auf der Grundlage des Gesetzes über die anerkannt freien Heiraten von Rassen- und politischen Pässen oder auf der Grundlage der Landesgesetze gewährt wurde; in der Folge die Ehefrau, deren Heirat mit der Person der Verfolgung auf der Grundlage des Gesetzes über die Rechtsfolgen einer Nachfolgeehe angeordnet worden ist.

Dabei handelt es sich um eheliche und zivilrechtlich gleichgestellte Söhne und Väter im Sinn von § 73 Abs. 1 BESA. Das Darlehen steht mehreren Anspruchsberechtigten, die die bisherige Erwerbsarbeit der untersuchten Person wieder aufgenommen haben oder wieder aufnehmen wollen, nur gemeinschaftlich zu. Ein Darlehen nach 73 WEG wird nicht gewährt, wenn der Kreditgeber ein Darlehen nach den 69, 72 und 90 WEG einholen kann.

Steht dem Anspruchsberechtigten ein Darlehen nach 117 BEG zu, so wird ein Darlehen nach 73 BEG nur gewährt, wenn dies für den Anspruchsberechtigten vorteilhafter ist.