überbrückungskredit

Überbrückungskredit

Die Überbrückungskredite von Air Berlin gehen zu Lasten des Steuerzahlers. Der Bund wollte den Luftverkehrsbetrieb von Air Berlin nach der Zahlungsunfähigkeit mit einem Darlehen von 150 Mio. EUR sichern. Die Nachrichten kamen für viele nicht mehr wirklich überraschend: Am 16. September reichte Air Berlin einen Insolvenzantrag ein.

Daraufhin kam die Antwort schnell: Die deutsche Wirtschaft gewährte einen Zwischenkredit von 150 Mio. an.

Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums sollte damit der Betrieb des Flugbetriebs gewährleistet werden. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries zeigte sich sehr optimistisch, dass das Darlehen tatsächlich getilgt wird: "Die positiven Tarifverhandlungen... waren die Hauptgründe für die Vergabe eines durch eine Bundesgarantie gesicherten Übergangskredits durch die deutsche Regierung. Der Generalbevollmächtigte von Air Berlin, Frank Kebekus, unterstrich nach der Zahlungsunfähigkeit der Air Berlin-Tochter Niki, dass eine volle Tilgung des Darlehens durch die KfW "weniger wahrscheinlich" geworden sei.

Dieser sollte mit dem Erlös aus dem Kauf von Nike an Lufthansa gezahlt werden, nachdem das Konkursverfahren von Air Berlin anfangs Nov. ergeben hatte, dass von der Fluggesellschaft deutlich weniger zu bekommen sein würde als vermutet. Unbekümmert war auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Tag nach dem Konkurs, als sie vier junge YouTubers' Fragen im #DeineWahl-Format beantwortete: Die Bundesregierung hatte die Wahl sehr sorgfältig geprüft.

Gefragt, wie groß die Gefährdung sei, dass am Ende des Tages der Taeger fuer die Befreiung von Air Berlin zahlen muesse, sagte die Kanzlerin: "Sie ist verhältnismaessig klein. Andernfalls hätten wir diesen Zwischenkredit überhaupt nicht gewähren sollen. Auf Wunsch eines Benutzers zwitscherte das Bundeswirtschaftsministerium über die Sicherheit eines Kredits an ein "zahlungsunfähiges Milliardenunternehmen ": "Wir gehen davon aus, dass der Zwischenkredit höchstwahrscheinlich getilgt wird.

"Im " Handelsblatt " wurde er dann noch deutlicher: "Wir werden die 150 Mio. EUR nie wieder vorfinden. "Aber wenn du blauäugig genug wärst, könntest du auch viel in dem Darlehen nachlesen. Die " Rheineische Postbank " berichtete Ende Sept., dass die KfW elf Prozentpunkte auf das Darlehen an Air Berlin zahlt.

Darüber hinaus müsste die insolventen Fluggesellschaften eine Milliarde EUR an Bearbeitungsgebühren an die Landesbank abführen. "Monatelang nach der Bundestagswahl hat sich herausgestellt, dass Air Berlin kurz nach der Insolvenzeröffnung mit dem Auslaufen des Geldes gedroht hat. Wahrscheinlich genügten die zur Verfügung stehenden Mittel nicht, um die so genannten Massenverbindlichkeiten, zu denen auch der Überbrückungskredit gehörte, zu finanzieren.

Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler zwitscherte wütend: "Wirtschaftsministerin Zypries hat bei Air Berlin 150 Millionen EUR an Steuergeldern abgebrannt. Was aus der "Steuerzahlergarantie" geworden ist, wurde auf der Website von Zwitter beantwortet: "Wir gehen weiterhin davon aus, dass das Darlehen erstattet wird. Der Bundesrat hat mit zwei mageren Zinssätzen seine vollmundige Einschätzung der Kreditsicherheit sanftmütig wieder aufgenommen: "Aufgrund des unvorhergesehenen Wegfalls der Einnahmen aus dem Niki-Verkauf konnte das vom Bundeshaushalt garantierte Darlehen der KfW an Air Berlin nur teilweise zurückbezahlt werden.

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