Ing Diba Kredit Selbständige

B. Angestellte und Arbeitnehmer.

Revokation ING diba-Kredit - Wann kann der Revokationserfolg erzielt werden?

Für die Kundinnen und Kundschaft vieler Kreditanstalten ist der Rücktritt von "alten" Kreditinstituten zu einer attraktiven Alternative geworden. Damit muss sich auch die ING diba auseinandersetzen. Aber wann kann ein Widerspruch überhaupt "funktionieren"? Ist das " uralte " Guthaben widerrufbar? Mit dieser spezifischen Fragestellung haben sich bereits die Kundinnen und Servicekunden vieler Banken beschäftigt. Weil ein Widerspruch ein "einfacher" Weg aus einem Darlehensvertrag sein kann - schließlich beschäftigen sich etliche Medienberichte mit der Widerruflichkeit von Anleihen.

ING diba gehörte zu den Kreditinstituten, deren Kreditverträge in den Medien besonders beachtet wurden. Daß dies zahlreiche ING diba Anwender zum Umdenken veranlaßt hat, zeigt die sehr hohe Anzahl von Kundenanfragen dieser Bank an die Anwaltskanzlei Dr. Stoll & Kollegen. In diesem Zusammenhang sind die Kundenanfragen sehr unterschiedlich. Aber was kann ein widerrufener Antrag auslösen? Den Verbrauchern wird gesetzlich die Gelegenheit eingeräumt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, indem sie beim Abschluß eines bestimmten Vertrages von diesem zurücktreten.

Der wirksame Widerspruch "beseitigt" den Vertragsabschluss und die Gutschrift wird - mit bestimmten Beschränkungen - so gehandhabt, als wäre sie nie zu Ende. So entfallen zum Beispiel nach einem effektiven Widerspruch die vertraglichen Grundlagen für Strafen bei vorzeitiger Rückzahlung. Insoweit weicht ein Widerspruch von einer Beendigung ab, bei der der vorliegende Arbeitsvertrag (einschließlich aller Regelungen) gekündigt wird.

Zentraler rechtlicher Ausgangspunkt ist die Prüfung der Widerspruchsbelehrung. Der Grund dafür ist, dass ein Widerspruch nicht für einen bestimmten Zeitraum, sondern nur innerhalb der Widerspruchsfrist möglich ist. Deshalb wurde fast immer mit Vertragsschluss eine geschriebene Rücktrittserklärung unterfertigt. Nach Ablauf der Frist ist ein effektiver Widerspruch nicht mehr möglich. Trotz der geschriebenen Widerspruchsbelehrung ist jedoch nicht unmittelbar erkennbar, ob die Widerspruchsfrist begonnen hat und bereits verstrichen ist.

Dies liegt daran, dass Irrtümer in den Widerrufsanweisungen den Beginn der Fristen aufhalten. So wurde in einigen Widerrufsanweisungen der ING diba darauf hingewiesen, dass die Widerspruchsfrist "frühestens" mit dem Empfang der Anweisungen oder dem Empfang des Darlehensvertrages beginnt. Solche Unwägbarkeiten können bereits einen effektiven Beginn eines (tatsächlich) zweiwöchigen Zeitraums in Zweifel ziehen. Der Grund dafür ist, dass die Voraussetzungen für eine Sperranweisung hoch sind, so dass nicht jede in einem Leihvertrag gedruckte Sperranweisung gültig ist.