Kreditrückzahlung Berechnen

Vorfällige Rückzahlung der Strafe für vorzeitige Kreditrückzahlung - Anne Urbanczyk

Banken III Bibliographie IV (alte Version) AGB AIBD BGB BGH ISO P. a. welche der aufgeführten ..... berechnet, ..... zugestimmt wurde, dann muss der Darlehensnehmer die..... Kreditmanagement ..... zu berücksichtigen ist, muss das Vorfälligkeitsdarlehen auf der Grundlage von..... Dies bedeutet, dass eine inkonsistente Behandlung einer Vorauszahlung erfolgt, die sich an der Beurteilung dieses Problems orientieren und ein Dissagio nur aus diesem Grund "erstatten".

INFO-THEK

Tritt ein Kunden seinen Immobiliendarlehensan Kredit frühzeitig gegen eine Frührückzahlungsgebühr zurück, können die Kreditinstitute keine Gebühr für die Ermittlung der Frührückzahlungsgebühr erheben. Nach der Preisliste der Münchner Pfandbriefbank sollten Darlehensnehmer beim Verkauf ihrer Liegenschaft neben der Frührückzahlungsgebühr einen Pauschalbetrag von 200 EUR an die Pfandbriefbank bezahlen und damit das Darlehen frühzeitig zurückzahlen.

Prinzipiell sind die Kreditinstitute befugt, die Kosten der Kalkulation an ihre Kundschaft weiterzugeben, da dies Teil ihres Schadensersatzanspruchs ist. Gleichwohl ist die beanstandete Bestimmung ungültig, da die Hausbank ihre Kalkulationskosten zweimal, als Teil der Frührückzahlungsgebühr und darüber hinaus über die Einmalzahlung berechnen kann.

Nach der Preisliste der Kreisparkasse Steinfurt sollten Verbraucher für die Ermittlung der Frührückzahlungsstrafe nach einer vorgezogenen Kreditrückzahlung einen Pauschalbetrag von 125 EUR auszahlen. In diesem Zusammenhang hat sich der Verband auch hier beschwert und den Wegfall der Anwendung dieser AGB-Klauseln gefordert. Anders als das Landgericht München waren die Dortmundaner nicht der Ansicht, dass die Kreditinstitute prinzipiell befugt seien, die Kosten der Kalkulation an ihre Kundschaft weiterzugeben.

Der Schuldner wäre übermäßig beeinträchtigt, da die Nationalbank die Zahlung ohne wirkliche Gegenleistung einfordern würde. Allerdings hatte der Kundin oder dem Kunden keinerlei Zinsen auf die Berechnung des geschuldeten Betrags neben dem verbleibenden Darlehen durch die Hausbank. Die Kreditinstitute würden die vorzeitige Rückzahlungsstrafe ausschliesslich in ihrem eigenen Namen berechnen.

Das Ehepaar lebte in dem von ihnen gebauten und ihnen jeweils zur Haelfte gehoerenden Mehrfamilienhaus. Die aufgenommenen Darlehen sind noch nicht vollständig getilgt. Er erhält ein monatliches Krankmonatgeld von 7.200 ATS und hat bereits eine Rente beantragt. Mit ihrem Unterhaltsverfahren sucht die Antragstellerin ab dem Jahr 2000 einen Monatshinterhalt von ATS 4500, der Mann verdient ATS 3500 pro Monat.

Die erste Instanz befand den Angeklagten für schuldig, dem Kläger einen überfälligen Unterhaltsbetrag von 2.400 ATS und einen aktuellen Unterhaltsbetrag von 400 ATS vom 9. 2000 zu zahlen, und lehnte den zusätzlichen Antrag ab.

Der von ihm zurückgezahlte Kreditbetrag und die von ihm gezahlte Versicherungsprämie beliefen sich auf rund 8.400 ATS pro Monat. Auf der Grundlage eines nach der so genannten 40 %-Regel festgestellten Unterhaltsanspruchs hatte die klagende Partei neben den vom Antragsgegner nach 94 AGB geleisteten Sachleistungen in Höhe von 8 700 ATS pro Monat nur einen mont. prozentualen Nachteil.

Nach der so genannten 40 %-Regel berechnete das Oberlandesgericht einen Unterhaltsanspruch von ATS 981,34, von dem es die vom Mann gezahlten Heizkosten in Abzug brachte (ATS 312,50 pro Monat). Der Berufungsgerichtshof hat sich sehr intensiv mit der Unterhaltsrechtsprechung des Obersten Gerichtshofs beschäftigt und mehrere Gegensätze festgestellt.

Der Antragsgegner fordert mit seiner Überarbeitung die Änderung, dass ab dem Monat 9. Juni 2000 die Unterhaltsrückstände auf ATS 12 200 pro Monat und die laufenden Unterhaltskosten auf ATS 1700 pro Monat festgelegt werden.

Die Ehefrau hatte bei einem familiären Einkommen von 33.866 ATS einen Monatsversorgungsanspruch von 6.346,40 ATS nach der so genannten 40 %-Regel und nach Abzugsmöglichkeit des eigenen Einkommens. Von den vom Mann gezahlten Kreditsätzen (4. 051,28 ATS), der Hausratversicherung (310,10 ATS) und dem zur Verfuegung gestellten Heizungsmaterial (312,50 ATS) war die Haelfte davon abzusetzen, so dass der Unterhaltungsanspruch der Frauen nur 1700 ATS pro Monat betrug.

Die Tatsache, dass die Darlehensrückzahlungen des Manns bei der Festlegung des Unterhaltsniveaus in jedem Fall berücksichtigt werden müssen, ist im Berufungsverfahren unbestritten. Lediglich die Berücksichtigung von Kredittilgungen ist im Resultat umstritten. Sie kann weder bindende Prozentangaben machen noch ein "verdichtetes" Betonberechnungssystem erarbeiten, das auf alle vorstellbaren Fallbeispiele anwendbar ist (vgl. 1 Ob 35/98y).

Für die Entscheidung sind die vom Beschwerdegericht und seiner vom Antragsgegner angefochtenen Berechnungsweise dargelegten rechtlichen Probleme nicht wesentlich, da - unbestritten durch den Kläger - die Darlehensrückzahlungen sowieso berücksichtigt wurden und es weder dem Recht noch der Unterhaltsentscheidung des Obersten Gerichtshofs zu entnehmen ist, dass bei halbem Eigentum des Ehepaares an dem Wohnhaus, in dem sich die Ehe aufhält und die Ehefrau weiterhin lebt, immer auch die eineinhalb der Darlehensraten von dem berechne tem Anspruch auf Geldverhalt abzuziehen wären.

Angesichts des verhältnismäßig hochprozentigen Anteils der Kreditzinsen hierzulande wird sogar nur die halbe Kreditzinsen auf der Grundlage der 40 %-Regel (dazu SZ 64/135) über den Geldhaltungsanspruch der Frauen berechnet, ist der vom Oberlandesgericht ermittelte Geldhaltungsbeitrag nicht als Fehleinschätzung der Gesetzeslage zu bemängeln.